Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 22.01.1998 - 2 WF 158/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,7155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 7
- FamRZ 1999, 242
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 21.08.1995 - 3 WF 223/95
Durchsetzung einer Umgangsregelung gegen den Willen des Kindes durch die …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.01.1998 - 2 WF 158/97
Jedenfalls bei Kindern unter zehn Jahren sei in der Regel anzunehmen, daß dies auch gelinge (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1996, 363 ). - OLG Karlsruhe, 15.03.1996 - 16 WF 139/95
Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.01.1998 - 2 WF 158/97
Nach anderer Ansicht erstreckt sich der Ausschluß eines Rechtsmittels gegen die im Rahmen eines Scheidungsverfahrens ergangenen einstweiligen Anordnungen selbst auch auf das Vollstreckungs- bzw. Zwangsgeldverfahren (…Thomas-Putzo, ZPO , 20. Aufl., Rn. 7;… Baumbach/Albers, ZPO , 56. Aufl., Rn. 4, jeweils zu § 620 c; der 16. Zivilsenat des OLG Karlsruhe, Beschluß vom 15.03.1996, FamRZ 1996, 1226 ).
- OLG Köln, 17.11.2004 - 16 W 31/04
Vollstreckung aus einem italienischen Vollstreckungsbescheid
Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 91a (vgl. zu dessen Anwendbarkeit OLG Zweibrücken OLGReport 1998, 414), 92 Abs. 2, 97 Abs. 1, 788 ZPO. - OLG Naumburg, 18.09.2003 - 3 WF 144/03
Rechtsmittel gegen Zwangsgeldfestsetzung bei Umgangsrechtsverletzung
Daher ist der hierauf wegen Umgangsrechtsverletzung ergangene Zwangsgeldschluss nicht anfechtbar, weil bezüglich dieser Zwischenentscheidung der Rechtsweg nicht weitergehen kann, als der in der einstweiligen Anordnung, die insoweit "Hauptsache" ist (vgl. OLG Karlsruhe, FamRZ 1999, 242).